Vive l’Europe? Französische Meinungen zu Europa

Was denken die Franzosen über Europa?

Was denken die Franzosen über Europa?

Letzte Woche wurden im Elyseepalast 50 Jahre deutsch-französische Versöhnung gefeiert. Aus dieser Versöhnung entstand schnell eine Freundschaft und diese bildete letztlich den Grundstein für die europäische Zusammenarbeit. Eine gute  Zeit also, um sich zu fragen wie unsere Nachbarn zu Europa stehen.

Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich schrieb  die Zeitschrift Economist,  Kandidat François Hollande sei eine Gefahr für Europa.  Wenn auch diese Ansicht längst nicht von allen geteilt wurde, so schienen einige Europäische Regierungschefs – allen voran David Cameron und Angela Merkel – wenig begeistert von ihrem potentiellen neuen Partner.  Dabei geht es gar nicht darum, dass Hollande anti-europäisch eingestellt wäre – er vertritt lediglich eine andere Meinung zur Finanzpolitik als sein Vorgänger.   Hollande legt den Schwerpunkt auf wirtschaftliches Wachstum, und das steht zumindest potentiell im Konflikt mit dem strengen Sparprogramm, welches die Priorität von Angela Merkel in Europa ist.

In diesem Artikel möchte ich drei Fragen aufwerfen, um die derzeitige Meinung der Franzosen zu Europa wiederzugeben: Wie stehen die Franzosen allgemein zu Europa? Welche Rolle spielten europäische Themen bei ihrer Wahlentscheidung?  Und welche europäische Wirtschaftspolitik wünschen sie sich für die nächste Zeit?

Kommen wir zunächst zur generellen Einstellung der Franzosen zu Europa. Hier zeigt sich, dass, wie ihr alter und neuer Präsident, die Mehrheit der Franzosen ganz allgemein pro-Europäisch eingestellt ist. 75% haben sich bei einer aktuellen Umfrage des Montaigne-Instituts sogar für eine weitere Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen in Europa ausgesprochen.  Zum Vergleich: laut einer Umfrage der Heinrich Böll Stiftung  befürworten ‚nur‘ 64% der Deutschen eine Vertiefung der politischen Beziehungen in Europa. (Natürlich sind solche Umfragen immer anders gestellt, der direkte Vergleich ist also hier mit Vorsicht zu genießen).  Eine sehr viel vorsichtigere Zahl der UMP bescheinigt nur einer knappen Mehrheit der Franzosen eine positive Meinung zur ‚Konstruktion Europa‘.

Aber auch diese Zahl mag auf den ersten Blick noch überraschen, wenn man sich an die große Debatte nach dem in Frankreich gescheiterten Referendum zum EU-Verfassungsvertrag erinnert (Hollande selbst hatte damals übrigens für den Vertrag geworben).  Gleichzeitig stehen die Franzosen natürlich in einer langen europäischen Tradition.  Eine zweite Erklärung ist, dass die Franzosen zur Zeit extrem pessimistisch ihrer wirtschaftlichen Lage gegenüber sind (laut Eurobarometer schätzen 86% der Franzosen die wirtschaftliche Lage ihres Landes als schlecht ein) und deshalb ihre Hoffnungen unter anderem auf die EU setzen.

Nun werden Wahlen in Europa jedoch bei aller Liebe nur selten wegen Europäischer Themen entschieden. So auch hier:  an erster Stelle standen soziale Themen wie der Generationenvertrag, die Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung und die Einstellung neuer Lehrkräfte.  Europa findet beispielsweise bei dieser Umfrage überhaupt keine Nennung.

Die Abwesenheit europäischer Themen im französischen Wahlkampf ging sogar soweit, dass einige Zeitungen von einem regelrechten Tabu schrieben. Ohne gar so weit gehen zu wollen, lohnt es sich doch, darüber nachzudenken, dass nur 27% der Franzosen vor der Wahl glaubten, Hollande werde sich in Europa durchsetzen können, während 65% dies Nicholas Sarkozy zutrauten. Große Erwartungen werden in Frankreich demnach wohl nicht an Hollandes Europapolitik gestellt.

Die dritte Frage, die sich im Lichte der aktuellen Ereignisse stellt, ist die nach der französischen Meinung zur europäischen Wirtschaftspolitik. Leser deutscher Zeitungen dürfte überraschen,  dass die Franzosen in der Frage nach der zukünftigen europäischen Wirtschaftspolitik genau mittig geteilt sind– jeweils 49% sind für eine Betonung von Wachstum nach „französischem“ Modell beziehungsweise für eine strikte Schuldenreduktion im Sinne Deutschlands bzw. Merkels. Um aber wenigstens ein paar Vorurteile zu bestätigen:  Laut aktuellem Eurobarometer ist das größte Problem der Deutschen in ihrem Land die Inflation, während die meisten (49%) Franzosen Arbeitslosigkeit an erster Stelle nennen.

Fassen wir zusammen:  Das große Thema in Frankreich ist zurzeit nicht Europa, sondern Sozialpolitik. Die gute Nachricht für Merkel, Cameron & Co ist, dass dies Hollande einigen Handlungsspielraum lässt, wenn es um Kompromisse mit seinen europäischen Partnern geht – dieser Umstand wird ihm zugute gekommen sein, als er trotz gegenteiliger Ankündigungen dem Fiskalpakt mit nur vergleichsweise geringen Ergänzungen zustimmte.  Die schlechte Nachricht ist allerdings, dass diese Freiheiten nur gelten, solange das keine Einschnitte in seine versprochene Sozialpolitik fordert – was wiederum bei der derzeitigen wirtschaftlichen Lage Europas schwierig werden dürfte.

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