Identität, Status, Anerkennung: Russlands Agenda im Fall Syrien

Der Bürgerkrieg in Syrien ist seit Monaten eines der Topthemen nicht nur in den Medien, sondern auch in Weblogs wie PV@AGlance, Duck of Minerva, Dan Drezner oder Will Opines, die internationale Politik aus wissenschaftlicher Perspektive betrachten.

Im Bretterblog wurde das Thema bisher „nur“ im Rahmen zweier kleiner Netzschauen angerissen. Nun will ich einen bestimmten Teilaspekt in etwas ausführlicherer, aber dennoch knapper Form aufnehmen. Es geht um die Rolle Russlands im Fall Syrien. Ziel ist, einen alternativen Erklärungsansatz für die russische Syrien-Politik vorzuschlagen.

Die mediale Berichterstattung bietet meist zwei Erklärungsansätze für die pro-Assad Haltung Russlands (z.B. aber längst nicht nur die taz):

1. Das Assad-Regime ist der letzte Verbündete Russlands im Nahen Osten (samt russischer Marinebasis) und Verbündete lässt man nicht hängen.
2. Syrien ist ein wichtiger Abnehmer russischer Waffen und diese Einnahmen lässt man sich nicht entgehen.

Keine Frage, diese Erklärungen sind plausibel. Doch reichen sie aus um die russische Syrien-Politik zu erklären?

In einem Beitrag auf Duck of Minerva hat Dan Nexon eine zusätzliche Lesart der Geschehnisse vorgeschlagen: Russland handele demnach nicht streng nach materiellen Interessen, sondern verfolge ideelle Interessen.

Es gehe dem Kreml u.a. darum, die Norm der Souveränität eines Staates und die Norm der Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten eines anderen Staates zu verteidigen – dies vor allem aus Eigeninteresse. Auch diese Erklärung ist plausibel.

Nexon geht aber noch einen Schritt weiter und argumentiert, dass Russland sich aus emotionalen und identitären Gründen der „westlichen“ Politik im Sicherheitsrat weitgehend verweigert habe. Demnach versteht sich Russland als Großmacht, die eine natürliche Einflusssphäre, (strategische) Partner in der ganzen Welt und international Gehör findet. Nach Nexon geht es Moskau damit um die eigene Profilierung.

An dieser Stelle endet Nexons Argument – leider genau an dem Punkt, an dem es spannend wird. Was heißt es genau, dass Russland aus „emotional and identity-based reasons“ handelt? Was sind das genau für Gründe? Wie werden Emotionen in Handlungen übersetzt? Um welche Emotionen handelt es sich? Was hat die Identität Russlands mit Russlands Politik zu tun? Hat Russland überhaupt eine Identität?

Von Emotionen geleitetes Handeln: In dieser verkürzten Form läuft Nexon Gefahr Russlands Außenpolitik zu psychologisieren. Eine solche Einschätzung der Dinge ist aller Wahrscheinlichkeit nach falsch (für eine überzeugende Kritik solcher Ansätze siehe der Foreign Affairs– Artikel von Shleifer/Treisman von 2011).

Wäre Nexon aber noch einen Schritt weiter und über die vage Postulierung emotionaler Gründe hinaus gegangen, sein Argument hätte wohlmöglich an Schärfe und Plausibilität gewonnen. Er hätte beispielsweise argumentieren können, dass es Russland im Fall Syrien konkret um Anerkennung geht. Etwas überspitzt, aber mit Hegel gesagt: Russland ficht im Fall Syrien einen Kampf um Anerkennung.

Dieser Punkt ist keine Wortklauberei. Indem der politische Konflikt zwischen Russland und der „westlichen“ Staatengemeinschaft als Kampf um Anerkennung gerahmt wird, findet Nexons Argument Anschluss an eine prominente Debatte der politischen Theorie – Protagonisten sind u.a. Axel Honneth, Charles Taylor und Mattias Iser –, die in der politikwissenschaftlichen Disziplin der Internationalen Beziehungen in jüngerer Zeit an Fahrt gewinnt: das Problem der Anerkennung in der globalen Politik. Der Anschluss an diese Debatte ist dabei kein Selbstzweck, sondern erlaubt Begriffe und Konzepte zu übernehmen sowie sich (grob) einer Theorie und ihren Prinzipien zuzuordnen und sie weiterzuentwickeln. Das Argument wird so weniger beliebig und besser überprüfbar.

In der politischen Theorie wird Anerkennung (grob) als sozialer Akt verstanden, durch den „jemand in Bezug auf bestimmte Eigenschaften [nicht nur] erkannt, sondern in diesem Sein auch positiv bestätigt wird“ (hier und im Folgenden: Mattias Iser). Die/der Anerkennende verpflichtet sich dabei den/die Anerkannte beispielsweise als gleichberechtigtes Subjekt zu behandeln. Anerkannt zu werden wird als psychisches Bedürfnis verstanden, da die Identitäten eines jeden Menschen nur durch das Zusammenspiel von Selbstbild und Fremdbild – also Anerkennung als XYZ –  entwickelt und gefestigt werden können. Erleidet ein Individuum Nicht-Anerkennung verletzt dies seine Identität und es wehrt sich gegen die wahrgenommene Missachtung.

Angenommen diese Idee von Anerkennung ließe sich auf die Welt der Staaten übertragen (1. Das ist natürlich umstritten; 2. Zu Anerkennung in den IB arbeiten u.a. anderem Erik Ringmar, Thomas Lindemann,  Michelle Murray und Reinhard Wolf), würde dies bedeuten, dass Staaten nicht nur eine Identität haben, sondern Anerkennung suchen und sich gegen Missachtung wehren. Häufig geht es dabei um Respekt im Umgang miteinander, aber auch um Status und soziale Sicherheit.

Zurück zu Russland: Dem Selbstverständnis der politischen Eliten nach, ist Russland eine „moderne Weltmacht“ und „eines der einflussreichsten Zentren der modernen Welt“ (Diese Wahrnehmung kann man teilen, muss man aber nicht. Ich werde dieses Thema bei passender Gelegenheit an dieser Stelle wieder aufnehmen).

Aus Sicht dieser Eliten wird Russland auf internationalem Parkett aber nicht seinem besonderen Status gemäß anerkannt.

Beispiel: Russland im Sicherheitsrat. Nach Monaten zäher Verhandlungen hat sich das Gremium endlich auf eine Erklärung zum Fall Syrien geeinigt. Nur eine unverbindliche Erklärung, die Einigkeit reichte nicht für eine bindende Resolution.

Ein Grund für die russische Blockade dürfte in der im Fall Libyen gesammelten Erfahrung liegen, dass eine relativ enge Resolution des Sicherheitsrates – Schutz von Zivilisten –  trotz russischer Proteste breiter ausgelegt wurde, als es Moskau lieb war – Sturz des Regimes Gaddafi. Diese Erfahrung der Missachtung ihres Status als einflussreiche Weltmacht, die die internationale Politik prägt und deren Stimme Gewicht hat, könnte Teil einer Erklärung für die russische Politik im Fall Syrien sein. Der Kreml fühlte sich brüskiert, unzureichend respektiert und sah sein Land in der Hierarchie der internationalen Gemeinschaft zurück gesetzt (soziale Unsicherheit). Vor allem aus Eigeninteresse (Identität wahren, Status wiederherstellen) versucht die russische Regierung diesem Eindruck nun entgegenzutreten und verweigert sich dem Druck einer Verurteilung seines Verbündeten und (Waffen-)Handelspartners Assad.

Da das „njet“ im Fall Syrien überdies keine nennenswerten Kosten verursacht, sieht sich Moskau in der Lage sich selbst und der Welt des eigenen Status zu versichern.

Schlagwörter: Anerkennung, Libyen, Nexon, Russland, Syrien, VN