Ausgehend von Recherchereisen in chinesischen Think Tanks beschreibt Mark Leonard das gegenwärtige politische Denken im „Reich der Mitte“.
Was denkt China? Das fragt sich Mark Leonard, Leiter des European Council on Foreign Relations, und besuchte die führenden Denkfabriken Chinas. Herausgekommen ist das vielleicht aufschlussreichste populärwissenschaftliche Buch über das gegenwärtige politische Denken in der Volksrepublik.
Mark Leonard ist nicht das, was man in der Branche einen typischen eingefleischten Chinaforscher nennen würde: Er ist kein Sinologie, beschäftigt sich nicht seit Jahrzehnten ausschließlich mit der Volksrepublik und spricht – soweit seine Homepage nicht lügt – auch nicht Chinesisch. Warum sollte man also gerade ein Buch von ihm über China lesen?
Diese durchaus berechtigte Frage beantwortet sich allerdings bei der Lektüre von „What does China think?“, das seit 2009 im dtv Verlag auch in deutscher Übersetzung vorliegt, sehr schnell. Denn gerade die Tatsache, dass sich Leonard nicht permanent mit China beschäftigt scheint ihm bei seinem klaren Blick auf die politischen Prozesse dieses Landes sehr geholfen zu haben. Bereist hat er dafür die größten und einflussreichsten Think Tanks der Volksrepublik China, einschließlich der renommiertesten Universitäten und Parteischulen. Dort sprach er mit den verschiedensten Experten und Denkern und hat es vollbracht, eines der interessantesten populärwissenschaftlichen Bücher zum gegenwärtigen politischen Denken in China zu schreiben.
Das überaus munter geschriebene Buch „Was denkt China?“ erzählt denn auch von den Reisen des Mark Leonard ins Reich der Mitte, gibt Gespräche und Situationen wieder. So erhält die geneigte Leserin und der Leser einen Eindruck auch von der Vielfalt politischen Denkens, von Diskussionen und Debatten. Schon das ist ein erstes großes Verdienst dieses Buches. Denn noch immer wird in der allgemeinen Diskussion die Volksrepublik China noch viel zu oft als ein monolithisches Gebilde betrachtet, das Kontroversen wahlweise aufgrund von Zensur oder chinesisch-konfuzianischer Tradition des Harmoniestrebens nicht kenne. Dieses Bild von China ist aber so falsch wie ein Eindruck eben nur sein kann. Es gibt wohl kaum ein Land, das derart plural ist, bei dem man wenn man es aufmerksam bereist, sich immer wieder – auch ein Stück weit bewundernd – fragt: Wie kann eine Regierung ein solches Land zusammenhalten und insgesamt so gut prosperieren lassen? (Und antworten Sie jetzt nicht, weil sie mit harter Hand regieren. Das mag unter Mao Zedong nicht ganz falsch gewesen sein. Aber es stimmt längst nicht mehr!)
Mark Leonard diskutiert im Rahmen einer Tagung der Heinrich Böll Stiftung. Quelle: flickr.
Aber zurück zu Leonards Buch: Denn trotz all der Pluralität, die Leonard aufweist, hilft er durch die Menge der Positionen und Diskussionen doch auch mit klaren Strukturierungen hindurch. So lassen sich aus den drei Hauptkapiteln, in denen sich Leonard mit den zentralen ökonomischen, den zentralen politischen und den zentralen außenpolitischen Paradigmen beschäftigt, wobei das Kapitel zu letzteren wohl das am wenigsten ausgefeilte ist, klare Kernthesen herausschälen. Diese sind für einen China-Kenner sicherlich nicht völlig überraschend, zeichnen aber doch selten klar und selten gut die Entwicklungen der letzten Jahre nach:
So erläutert Leonard im Kapitel zum „Gelben Fluss Kapitalismus“ die spezifische Mischung von Privat- und Staatswirtschaft, vor allem aber die herausgehobene Rolle der Sonderwirtschaftszonen für den ökonomischen Aufstieg der Volksrepublik China. Dabei erhält die Leserin und er Leser aber nicht nur einen Eindruck davon, wie es zu Chinas großem wirtschaftlichen Erfolg kam. Stattdessen blendet Leonard auch die Kritik daran nicht aus, denn von einem Sozialismus oder gar Kommunismus, wie ihn sich einst Mao Zedong und seine Mitstreiter vorgenommen haben, ist das Land weit entfernt. Allerdings ist die vitale Kritik am dominanten Wirtschaftskurs der politischen Führung nicht auf sozialistische Nostalgie gebaut. Vielmehr geht es um die Frage, welcher Stellenwert sozialer Gerechtigkeit beigemessen werden soll. Diese Frage wird innerhalb der Think Tanks und der politischen Führung des Landes kontrovers diskutiert, gilt die richtige Balance zwischen wirtschaftsfreundlichem Kurs, der die Fortsetzung von Wachstumsraten (weit) über 7% garantieren soll, und einer stärker sozial-ausgleichenden aber weniger wirtschaftsfreundlichen Politik doch als notwendige Voraussetzung für das mittelfristige Fortbestehen der Ein-Partei-Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas. Dabei lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die hier beschriebenen Diskussionen auch in der neuen Führungsgeneration unter Xi Jinping wieder eine herausragende Stellung – gerade derzeit – einnehmen.
Das zweite zentrale Kapitel von „Was denkt China?“ stellt die Frage, welche Rolle die Demokratie für das politische ordnungspolitische Denken Chinas spielt. Auch hier wird schnell deutlich, dass es eine Fülle an Reformüberlegungen in der Volksrepublik gibt, die in zahlreichen Experimenten lokal auch ausprobiert werden. Diese schließen die vielbeachteten Dorfwahlen, eine innerparteiliche Demokratisierung innerhalb der Kommunistischen Partei aber auch verschiedene Experimente der Deliberation und von Petitionswesen mit ein. Es zeigt sich, dass auch die Partei eine stärkere politische Partizipationsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger für unerlässlich hält. Doch Demokratie wird hier nicht zum Zweck, sondern zum Mittel des Machterhalts, der weiterhin über allem steht. Partizipation soll daher dazu dienen, die Politik effektiver zu machen und die Akzeptanz der bestehenden Machtstrukturen, die im Kern unangetastet beibehalten werden sollen, zu erhöhen bzw. zu garantieren. Dabei zeigt sich, dass Demokratie vielleicht noch weniger angemahnt wird als die fehlende Rechtsstaatlichkeit, die in Teilen der Diskussion als Widerpart der Demokratie konzeptionalisiert wird, ein Spannungsfeld, das dem westlichen Verständnis fremd ist. Zu Gute kommt einer solchen Politik, dass Demokratie weiterhin als potentiell Chaos auslösend angesehen wird und die Einheit des Landes eine der zentralen außenpolitischen Ziele ist und bleibt. Die „Ein-China-Politik“ wird nach wie vor auch von breiten Teilen der Bevölkerung getragen.
Damit gelangt Leonards Buch zur internationalen Politik, in der zunächst die Diskussionen um die Frage herausgestellt werden, wie sich China gegenüber der Welt in seinen Ambitionen präsentieren soll. Zentral wird gefragt, ob von einem Aufstieg oder doch weiterhin von „Entwicklung“ gesprochen werden sollte. Hinzu tritt auf der politischen Ebene die Frage nach der Bedeutung multilateraler Institutionen. Hier allerdings weist das Buch Leonards doch allzu sehr auf akademische Diskussionen um Begriffe hin, während die politische Substanz an dieser Stelle durchaus hätte stärker berücksichtigt werden können und müssen.
Eigentlich ist er kein China-, sondern ein Europa-Experte. Doch ein kluger, unkonventioneller Kopf wie Mark Leonard ist vielerorts und zu den unterschiedlichsten Gesprächsthemen ein begehrter Gesprächspartner – hier auf dem World Economic Forum. Quelle: flickr.
In einem abschließenden Ausblick beschäftigt sich Leonard schließlich mit der Frage, ob China als ein weltweites Modell gesehen werden muss und was dieses Modell beinhaltet. Diese Frage ist angesichts der Diskussionen, die unter den Schlagwörtern „China Model“ und „Beijing Consensus“ geführt werden, sehr lohnend. Leonard konzentriert sich realpolitische dabei auf die Verbreitungserfolge während er normativ auf die herausgehobene Stellung des Staates abhebt. Gerade der Verweis auf die normative Bedeutung des Staates scheint mir dabei äußerst aufschlussreich, wobei das Buch leider die lebhaften Debatten um die Konzeptionalisierung und Rechtfertigung dieses Staatsfokus‘ außer Acht lässt.
Doch trotz dieser Wünsche um weitere Differenzierung im außenpolitischen Teil des Buches bleibt festzuhalten, dass es sich um ein brillantes, äußerst flüssig und gut zu lesendes Buch handelt, das einen fantastischen Einblick in das gegenwärtige Nachdenken und Diskutieren politischer und ökonomischer Ordnung in China gibt. Ein für die Sommermonate sehr zu empfehlendes Buch, mit dem sich auch das „Buch des Monats“ in die Sommerpause verabschiedet und vermutlich erst im Herbst wieder auf diesem Blog erscheinen wird.
Einen schönen lesereichen Sommer wünsche ich!
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