[Kiewer Reise] Größenwahn und Armut

Kiew, die reichste Region der Ukraine, ist von Armut gekennzeichnet. Die Mittel des Staates – finanziell wie administrativ – sind begrenzt. Korruption und Einflussnahme durch Oligarchen sind allgegenwärtig. Die politische Führung lebt(e) in einer reichen Scheinwelt. Das schier unendliche Anwesen von Ex-Präsident Viktor Janukowitsch zeigt dies. Teil 2 meiner Reiseimpressionen.

Wer Obst und Gemüse aus eigenem Anbau verkaufen kann wie diese Menschen, gehört zu jenen in Darnitsia, denen es noch besser geht. Aufnahme vom 1. November 2014.

Wer Obst und Gemüse aus eigenem Anbau verkaufen kann wie diese Menschen, gehört zu jenen in Darnytsia, denen es noch besser geht.
Aufnahme vom 1. November 2014.

Dieser Text ist Teil einer Triologie mit Impressionen einer Kiew-Reise im Oktober/November 2014. Sie finden Teil 1 zu den Protesten des Maidan hier und nach seinem Erscheinen Teil 3 (über Geschichte und Geschichtspolitik) hier.

Wenn man sich in Kiew umsieht, mag man es kaum glauben: Am Ende des Ostwestkonfliktes und zu Beginn der 1990er Jahre waren Polen und die Ukraine wirtschaftlich gleichauf. Doch heute liegen Welten zwischen den beiden Ländern:

Als "Stalinstachel" bezeichnet: Der zwischen 1952 und 1955 erbaute Kulturpalast in Warschau.

Als „Stalinstachel“ bezeichnet: Der zwischen 1952 und 1955 erbaute Kulturpalast in Warschau.

Gerade in den zurückliegenden Dezembertagen hielt ich mich in Warschau auf und erinnerte mich an meinen ersten Besuch in Polens Hauptstadt, der mittlerweile über zehn Jahre zurückliegt. Damals schien der Geist des realexistierenden Sozialismus noch um jede Ecke zu wehen. Stalins Kulturpalast passte zur Atmosphäre der Stadt, die zwar bereits einen deutlichen wirtschaftliche Erholung erlebt hatte, in der aber Armut noch immer allgegenwärtig war. Heute ist Warschau eine pulsierende, kreative und lebendige demokratische Hauptstadt, die politisch, wirtschaftlich und kulturell in der Europäischen Union angekommen ist. Der Wohlstand ist gewachsen (wenngleich – traut man dem Straßenbild – vor allem viele alte Menschen weiterhin in bescheidenen Verhältnissen zu leben scheinen) und mit ihm die polnische Mittelschicht. Stalins Kulturpalast wirkt nun wie ein Relikt aus alter Vorzeit, der von der neu entstandenen Skyline überstrahl wird. Was früher ein Scheusal war, strahlt heute fast schon den Charme des Alten aus.

Ob und was man an dieser Entwicklung bedauert und was die aktuellen Herausforderungen Warschaus sind, sei an dieser Stelle vernachlässigt. Beeindruckend bleiben Ausmaß und Geschwindigkeit des Wandels. Denn wo Warschau heute auch stehen könnte, zeigt Kiew, das in einem völlig anderen Zustand ist:

Die Armut von Darnytsia

Bereits an der Kleidung der Menschen in der Kiewer Innenstadt ist deutlich zu sehen, dass die Menschen über nicht viel Geld verfügen. Dies ist umso erstaunlicher, da die Stadt sehr geschäftig wirkt. Selbst zu später Abendstunde sieht man Menschen noch von der Arbeit kommen. Gleichzeitig gewinnt man schnell den Eindruck, dass die Effizienz der Arbeitskräfte nicht sonderlich hoch ist: viele Jobs sind personalintensiv. Die Technik wirkt hingegen veraltet.

Doch das wirkliche Ausmaß der Armut sieht man in den Vorstädten wie Darnytsia: Vor dem kleinen Bahnhof ist ein Markt. Doch dieser Markt hat mit deutschen Wochenmärkten nicht viel gemein. Sicher, auch hier kann man Tomaten, Geflügel und Kartoffeln kaufen. Doch von Marktständen zu sprechen, wäre zu viel. Die lokale Bevölkerung bietet auf kleinen Hockern und Tischchen Obst und Gemüse aus eigenem Anbau, selbst geschlachtetes Fleisch und Geflügel oder selbst eingekochte Marmelade an. Kaum jemand hat mehr als drei oder vier Produkte zur Auswahl. Von vollen und üppigen Marktständen kann also keine Rede sein.

 

Der Wochenmarkt von Darnytsia: Wer hier seine Waren verkaufen kann, dem geht es noch relativ gesehen noch gut.

Der Wochenmarkt von Darnytsia: Wer hier seine Waren verkaufen kann, dem geht es noch relativ gesehen noch gut.

Kaffee in eisiger Kälte: Für umgerechnet 5-6 cent erhält man eine Tasse an diesem Stand.

Kaffee in eisiger Kälte: Für umgerechnet 5-6 cent erhält man eine Tasse an diesem Stand.

Was hier vielleicht wie eine idyllische Beschreibung klingen mag – „Tomaten aus dem eigenen Garten“ – ist als einzige Einnahmequelle wohl kaum erstrebenswert. Es verwundert daher nicht, dass hier nichts von „Luxus“ wie einem Caféhaus zu sehen ist. Die Miete müsste erst wieder erwirtschaftet werden und das erscheint hier ganz und gar abwegig. Da aber die Kiewer gern Kaffee trinken, gibt es über die Stadt verteilt unzählige Autos, aus denen heraus Kaffee auf offener Straße angeboten wird. Aus „westlicher Sicht“ ist das Vergnügen Kaffee im Stehen auf der Straße bei klirrender Kälte zu sich zu nehmen, freilich begrenzt. Der Preis in Darnitsia, wo es allerdings angesichts der wirtschaftlichen Situation der Menschen kaum solche „Auto-Cafés“ gibt: umgerechnet 5-6 Cent!

Einige Meter weiter merkt man allerdings, dass die „Bäuerinnen“ des „Wochenmarkts“ nicht die Armen Darnytsias sind. Denn nun beginnt der Schrottmarkt. Angeboten werden kaputte Elektroteile, Kabel, Altmetall, Schrauben, Metallrohre etc. Von Verkaufsständen kann nun nicht mehr gesprochen werden, denn die „Ware“ liegt lediglich auf über dem Boden ausgebreiteten Decken. Im Verkaufszustand ist hier so gut wie nichts mehr funktionsfähig. In Westeuropa wäre die einzige Frage, die man sich stellen würde, wo eine umweltgerechte Entsorgung möglich ist. Hier leben die Menschen vom Verkauf und von der Weiterverarbeitung dieses Metallschrotts.

... kauf auf diesem "Wochenmarkt" ein.

… kauf auf diesem „Wochenmarkt“ ein.

Die Lebensrealität in Darnytsia: Grau in grau stehen die Plattenbauten nebeneinander. Wer hier lebt...

Die Lebensrealität in Darnytsia: Grau in grau stehen die Plattenbauten nebeneinander. Wer hier lebt…

Erschüttert von der Armut der Menschen vermag ich nicht mehr zu fotografieren. Ich kann daher dieses Erlebnis nicht entsprechend bebildern.

Sicher: All das hat nichts mit großen Hungerkatastrophen in anderen Weltregionen zu tun. Aber von „europäischem Lebensstandard“ wie er auch in Warschau längst eingezogen ist, ist Kiew weiterhin meilenweit entfernt. Hinzu kommt, dass Kiew das wirtschaftliche Zentrum der Ukraine ist. Überall hören wir, den Menschen in anderen Regionen, insbesondere im Westen des Landes, ginge es schlecht. Ich bekomme hier also mitnichten die Ärmsten der Armen in diesem europäischen Land zu Gesicht.

Der Staat ist pleite

Vom Staat können die Menschen in Darnitisa und andernorts auch keine Hilfe erwarten. Er ist pleite. Auf der Makroebene lesen wir davon auch in den Zeitungen. Kredite aus dem Westen und vom Internationalen Währungsfond sollen die größten Finanzlöcher stopfen. Doch die Wirkungen sind längst auf der Mikroebene angekommen:

Julia war bereits eine Aktivistin der Orangenen Revolution 2004. Auch den Euromaidan unterstützte die junge Mutter.

Julia, Aktivistin der Orangenen Revolution 2004 und des Euromaidan 2013/14, erzählt von den schwierigen Verhältnissen in Kiews Kindergärten. Der Staat hat kein Geld.

Julia, eine junge Aktivistin des Maidan und Übersetzerin beim Staatsfernsehen, ist junge Mutter und erzählt von ihren Erfahrungen mit dem staatlichen Kindergarten, den ihr Sohn Oleg besucht: „Die Kindergärten sind kostenpflichtig und wir zahlen auch noch zusätzlich jeden Monat für das Essen der Kinder. Fleisch und Fisch gibt es aber nicht. Das ist zu teuer. Jetzt können sie sich auch kein Obst mehr leisten. Wenn ich Oleg vom Kindergarten abhole, hat er eigentlich immer Hunger. Ich habe dann immer einen Apfel, eine Mandarine oder etwas Ähnliches dabei und sobald wir zu Hause sind, koche ich erst einmal.“ Auch Reparaturen am Kindergarten nehmen die Eltern selbst vor. Der Staat kann für die Instandhaltung nicht mehr aufkommen. „So wie in unserem Kindergarten ist es hier überall“, sagt Julia.

Überall in der Stadt wird zudem für das Militär, aber auch für paramilitärische Einheiten, die in der Ostukraine kämpfen, gesammelt. Der Grund: Der Staat hat nicht mehr das Geld, all seine Soldaten mit angemessener Winterkleidung auszustatten, von Waffen, die der russischen Armee gewachsen wären ganz zu schweigen. Auch das ist ein Grund, warum viele Kiewer paramilitärische Einheiten als Kämpfer in der Ostukraine gutheißen: der Staat kann die in ihn gesetzten Erwartungen schlicht und ergreifend nicht erfüllen.

Das Paradox der Ungleichzeitigkeit

Mehr zum Thema gibt's hier: Petra Stykow (2014): Innenpolitische Gründe der Ukraine-Krise Gleichzeitige Demokratisierung und Staatsbildung als Überforderung, in: Osteuropa 5/6 2014, S. 41-60.

Mehr zum Thema gibt’s hier:
Petra Stykow (2014): Innenpolitische Gründe der Ukraine-Krise. Gleichzeitige Demokratisierung und Staatsbildung als Überforderung, in: Osteuropa 5/6 2014, S. 41-60.

In diesem Kontext hat Petra Stykow auf die Debatte um das Paradox der Ungleichzeitigkeit hingewiesen. Ursprünglich von Claus Offe entwickelt, bezog es sich auf die Entwicklung in Ostmitteleuropa. Offe prognostizierte (auch und gerade mit Blick auf Polen), dass die ostmitteleuropäischen Ländern dreierlei gleichzeitig zu bewältigen hätten: die Demokratisierung des Landes, eine wirtschaftliche Schocktherapie und der Aufbau derzeit noch mangelhafter staatlicher Ressourcen. Während dies für Polen, Tschechien, Ungarn und all die anderen mittelosteuropäischen Länder als Problem offenkundig überschätzt wurde, sieht sich die Ukraine heute genau diesem Paradox gegenüber: Der Staat ist schwach, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind nicht etabliert und die schwierige ökonomische Situation droht die gesellschaftliche Rückendeckung für die notwendigen politischen und wirtschaftlichen Reformen auszuhöhlen.

Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift Osteuropa. Mehr über ihn und seine brilliante Zeitschrift gibt es hier.

Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift Osteuropa. Mehr über ihn und seine brilliante Zeitschrift gibt es hier.

Und tatsächlich: Die Wirtschaft ist marode. Im Westen des Landes dominiert die Landwirtschaft. Die Industrie in Darnytsia ist weitgehend stillgelegt, wirkt aber wie ein Relikt vergangener Jahrzehnte. Und auch die Situation im derzeit umkämpften Donbass, dem der Ruf des industriellen Herzstücks der Ukraine vorauseilt, war auch zu Friedenszeiten alles andere als rosig. So weiß der stets gut informierte Manfred Sapper, Chefredakteur der Zeitschrift „Osteuropa“ – weiterhin mit Abstand die brillianteste Zeitschrift, die man im deutschsprachigen Raum über Osteuropa lesen kann –, zu berichten: „Der Donbass ist ein Museum sowjetischer Industrie der 1920er und 1930er Jahre. Mit Hightech oder moderner Industrie hat das überhaupt nichts zu tun.

Korruption – Gift für Staat und Demokratie

Auch die Staatskapazität ist in der Ukraine gering. Das liegt nicht nur an den leeren Staatskassen, sondern auch an der grassierenden Korruption. Sergey, Jurist in einer Kiewer Bank, erzählt beispielsweise: „Was war der Unterschied zwischen den Präsidenten Kutschma, Juschtschenko und Janukowitsch? Mit jedem Wechsel im Präsidentenamt stiegen die Summen, die man zur Bestechung brauchte, wenn man Bauprojekten durchführen oder staatliche Dienstleistungen in Anspruch nehmen wollte. Unter Juschtschenko kam das Problem hinzu, dass man auch nach der Zahlung der Bestechung nicht sicher sein konnte, dass man sich auf die Umsetzung verlassen konnte. Juschtschenko war der Rechtschaffendste von ihnen und er setzt nicht einfach alles autoritär durch. Aber dadurch wurde fast gar nichts mehr erreicht. Außerdem hatte er zu wenig Geld um wirklich politische Macht ausspielen zu können.

Mit dem Hinweis auf das mangelnde Geld verweist Sergey auf die Macht der Oligarchen in der Ukraine. Sie gelten als überaus einflussreich. Einige von ihnen bekleiden obendrein noch zentrale politische Ämter. Der amtierende Präsident Petro Poroschenko ist ebenso ein Oligarch wie die frühere Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko. Und auch auch der Krieg im Donbass mit dem Einfluss des Oligarchen Achmetov in Verbindung gebracht. Die Auseinandersetzung um die Frage, ob sich die Ukraine eher nach Westen hin zu Europa oder gen Osten und Russland orientieren soll, ist daher immer auch eine Auseinandersetzung rivalisierender Oligarchen, deren wirtschaftliche Interessen diese entweder eher für eine engere ökonomische Verflechtung mit der EU oder mit Russland befürworten lassen.

Für den Staat und die junge Demokratie sind der Einfluss der Oligarchen und die Korruption freilich Gift. Denn das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und die Herrschaft des Volkes ist gering angesichts der Bedeutung, die der Besitz von Geld bei der Durchsetzung politischer und wirtschaftlicher Interessen spielt.

Die Scheinwelt der Reichen und Mächtigen

Und auch die Reichen und Mächtigen haben jeden Bezug zur Lebenswirklichkeit eines Großteils der Bevölkerung verloren. Das zeigt allein das Anwesen des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch vor den Toren Kiews:

Ein großes Schiff liegt im künstlich angelegten Hafen für Staatsempfänge des Viktor Janukowitsch.

Ein großes Schiff liegt im künstlich angelegten Hafen für Staatsempfänge des Viktor Janukowitsch.

Um das Anwesen des Viktor Janukowitsch zu erkunden, bedarf es entweder eines Golfcards oder dieses "Bummelzuges". Zu Fuß kann man sich gar keinen wirklichen Überblick verschaffen.

Um das Anwesen des Viktor Janukowitsch zu erkunden, bedarf es entweder eines Golfcards oder dieses „Bummelzuges“. Zu Fuß kann man sich gar keinen wirklichen Überblick verschaffen.

Als wir mit einem Kleinbus vor dem Haupteingang abgesetzt werden, sehen wir einen Fahrradverleih. Wir sind irritiert, wollten wir doch eigentlich nur ein großes Wohnhaus besichtigen. Wir passieren also den Eingang. Doch dahinter wird schnell klar: Das Anwesen des früheren Präsidenten kann man unmöglich zu Fuß erlaufen, es ist viel zu groß. Golfcards stehen für eine rund eineinhalbstündige Fahrt über das Gelände bereit. Der Fahrer fährt uns zunächst zu einer Wiese. Hier stand früher ein Kloster, später das Wohnhaus der ehemaligen Ministerpräsidentin Tymoschenko. Doch Janukowitsch empfand es als Zumutung das Wohnhaus seiner Rivalin sehen zu müssen und ließ es kurzerhand abreißen.

Im wahrsten Sinne des Wortes unüberschaubar: Die Seenlandschaft im Anwesen von Ex-Präsident Viktor Janukowitsch.

Im wahrsten Sinne des Wortes unüberschaubar: Die Seenlandschaft im Anwesen von Ex-Präsident Viktor Janukowitsch.

Weiter geht die Fahrt durch einen schier unüberschaubaren englischen Garten, der immer wieder von kleinen Teichen und Wasserläufen durchzogen ist. Wir gelangen an einen künstlichen Hafen, an dem ein See liegt, der derart groß ist, dass wir das andere Ufer nicht sehen können. Im künstlichen Hafen liegt ein Schiff, das Janukowitsch für Staatsempfänge als Konferenzschiff zu nutzen pflegte. Daneben ein Haus für die Vögel des ehemaligen Präsidenten.

Es folgt die Fahrt zum „Putin-Haus“, in dem der Kremlherr freilich nur ein einziges Mal nächtigte. Es handelt sich um eine große Villa an einem künstlich angelegten Teich. In solchem Luxus nächtigten auch viele andere Staats- und Regierungschefs, aber auch im Zuge der Uefa-Fußballeuropameisterschaft Michel Platini.

Das "Putin-Haus" in dem der Kreml-Herrscher ein Mal nächtigte als er bei Janukowitsch zu Besuch war. Auch Michel Platini wurde hier im Rahmen der Uefa-Europameisterschaft beherbergt.

Das „Putin-Haus“ in dem der Kreml-Herrscher ein Mal nächtigte als er bei Janukowitsch zu Besuch war. Auch Michel Platini wurde hier im Rahmen der Uefa-Europameisterschaft beherbergt.

Ein "kleiner Teich" damit sich die Gäste im "Putin-Haus" wohlfühlen. Blick von der Terrasse des Gästehauses.

Ein „kleiner Teich“ damit sich die Gäste im „Putin-Haus“ wohlfühlen. Blick von der Terrasse des Gästehauses.

Schließlich gelangen wir zum eigentlichen Wohnbereich des Viktor Janukowitsch. In mehreren Holzbauten sind verschiedene Saunen untergebracht. Das Fitnessstudio des Präsidenten ist ein staatliches Haus, vermutlich größer als das Gebäude des Frankfurter Exzellenzclusters „Die Herausbildung normativer Ordnungen“, in dem ich arbeite. Und auch das eigentliche Wohnhaus von Janukowitsch ist riesig. Ein Blick in die Eingangshalle verdeutlicht zudem den Prunk, in dem der Expräsident lebte.

Im Hintergrund das Wohnhaus von Viktor Janukowitsch. Im Vordergrund ein Teil der Saunalandschaft.

Im Hintergrund das Wohnhaus von Viktor Janukowitsch. Im Vordergrund ein Teil der Saunalandschaft.

Wir müssen zurück nach Kiew, haben mitnichten das ganze Anwesen anschauen können. Den Zoo, den sich Janukowitsch anlegen ließ, haben wir zum Beispiel noch nicht einmal am Horizont gesehen.

Der Prunk des Eingangsbereichs zu Viktor Janukowitschs Privaträumen.

Der Prunk des Eingangsbereichs zu Viktor Janukowitschs Privaträumen.

Der Besuch des Anwesens ist erschütternd. Mit der Anlage von Versailles oder Schloss Schönbrunn hat all dies nichts mehr zu tun. Wer hier lebt, kann von der Realität und der Lebenswirklichkeit der Menschen nichts mehr mitbekommen. Es ist eine Scheinwelt.

Für mich scheint klar: Wer es vermag angesichts der sozialen Realität in Kiew hier zu leben, muss krank sein.

Das Fitnessstudio des Despoten auf der anderen Seite des eigens für ihn angelegten Teichs.

Das Fitnessstudio des Despoten auf der anderen Seite des eigens für ihn angelegten Teichs.

Die Tatsache, dass alle Präsidenten der Ukraine seit der Unabhängigkeit 1992 mit Ausnahme von Viktor Juschtschenko hier wohnten, lässt tief blicken. Der Zustand der politischen „Elite“ des Landes ist katastrophal.

Revolution, Reform und ein neuer „Marschallplan“ für die Ukraine

All das verdeutlicht, wie notwendig die Revolution in der Ukraine ist und war. Tiefgreifende Reformen sind geboten. Der Aufbau von Staatskapazität ist notwendig, die Etablierung eines demokratischen Bewusstseins bei den jeweils Herrschenden ebenfalls. Ob dies mit der „alten“ politischen Klasse gelingen kann, erscheint fraglich. Zumindest wird der Ruf nach neuen Gesichtern, neuen Politikern, wie sie die Maidan-Revolution forderten und wie es der Wahlsieg der neuen Partei „Selbsthilfe“ des Lwiwer Bürgermeisters Andrij Sadowyj dokumentiert, mehr als nachvollziehbar. Hinzu treten gewaltige ökonomische Herausforderungen.

Doch ohne Hilfe von außen wird es für die Ukraine sehr schwer werden. Europa ist gefordert das Land bei der Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit, der Etablierung einer demokratischen Kultur und wirtschaftlicher Reformen zu unterstützen. Hier kann die EU auf ihre in den zurückliegenden Jahrzehnten überaus erfolgreiche Nachbarschaftspolitik zurückgreifen und hat mit dem erstrebten EU-Beitritt zudem ein gewichtiges politisches Faustpfand in der Hand.

Die Ukraine erwarten zweifellos gravierende Reformen, die durchaus schmerzhaft sein werden. Dabei kann das Land auch aus den Entwicklungen des westlichen Nachbarn Polens lernen – und Hoffnung schöpfen. Innerhalb weniger Jahre ist Polen mit seiner pulsierenden, kreativen Hauptstadt Warschau zu einem florierenden, einflussreichen europäischen Land geworden. Das kann auch die Ukraine, das können auch die UkrainerInnen schaffen.

 

Dieser Text ist Teil einer Triologie mit Impressionen einer Kiew-Reise im Oktober/November 2014. Teil 1 zu den Protesten des Maidan ist hier erschienen. Anfang 2015 wird dann auch Teil 3 über Geschichte und Geschichtspolitik online gehen.

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