Schlagwort-Archive: Sicherheitsrat

eigene Collage; Wuelle Security Council-Bild: Wikimedia Commons, Bernd Untiedt http://commons.wikimedia.org/wiki/File:UN_security_council_2005.jpg

Umstrittene Umstrittenheit. Welches Forum für welche Form der Anfechtung der R2P? Ein Kommentar zu Gholiagha und Wiener

Was beinhaltet die völkerrechtliche Umsetzung eines „Konzepts“ bzw. einer politischen Norm? Die Hintergründe dieser Frage diskutierten Anfang der Woche Sassan Gholiagha und Antje Wiener in einem lesenswerten Beitrag im Verfassungsblog. Ausgangspunkt waren dabei die Formulierungen zur Schutzverantwortung (Responsibility to Protect oder kurz R2P) im Koalitionsvertrag der Großen Koalition. Mit diesem Kommentar verfolge ich zwei Absichten: […]