IB Online (1/4): Eine kleine Netzschau

In der heutigen Netzschau geht es um die Interpretation des Völkerrechts, Palästina und den IStGH, Korruption in Entwicklungsländern, die Verantwortung für den Völkermord in Ruanda, die Asian Infrastructure Investment Bank uvm.

Opinio Juris Book Symposium: Interpretation in International Law

Anlässlich des Erscheinens eines dicken Sammelbandes zu Interpretation in International Law läuft bei Opinio Juris ein Book Symposium in dem einzelne Kapitel aus dem Band vorgestellt werden.  Welche Rolle der Prozess der Interpretation von völkerrechtlichen Verträgen spielt diskutiert beispielsweise Duncon Hollis in seinem Post. Demnach gebe es neben expository, inventive/creative und relational Funktionen von Interpretation auch ein existential potential von Interpretation, da “all interpretations have existential effects as they create, confirm, or deny the existence of the subject of interpretation. “  Michael Waibel geht wiederum auf den Rise of Interpretative Communities und ihre Zusammensetzung ein, denn “Who the treaty interpreters are and how they approach the task of interpretation likely matters for interpretive outcomes.”

 Justice in Conflict Palestine and the International Criminal Court – A Symposium

Nachdem am 1. April Palästina Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs geworden ist, hat sich die Ausgangslage für mögliche Klagen gegen Israel grundsätzlich verändert. Auf die unterschiedlichen Aspekte möglicher Ermittlungen des IStGH im Konflikt zwischen Israel und Palästina geht dieses Symposium, das an einen LSE Roundtable anschließt ein. Bislang sind die folgenden Artikel erschienen:

 DevPolicyBlog Defining corruption where the state is weak: the case of PNG

Was ist eigentlich Korruption und wie kann man es definieren? Die Frage treibt die Forschung schon lange um und eine befriedigende Antwort ist nicht in Sicht. Grant Walton hat im Kontext von Papua-Neuguinea einen Ansatz entwickelt, der zwischen drei Formen von Korruption unterscheidet:

  1. the abuse ofpublic office for private gain
  2. the abuse ofentrusted power for private gain
  3. a form of individual or institutional decay

Die beiden ersten Definitionen sind durchaus klassischer Natur und im entwicklungspolitischen Diskurs sehr präsent. Das gilt allerdings nicht für die dritte, die die moralische Dimension von Korruptionskritik offenbart.  Interessanterweise resonierte in Umfragen in Papua-Neuguinea aber gerade diese Definition am stärksten. Walton folgert:

Understanding this is important for anti-corruption efforts. While more research is needed (particularly around the decay definition), these findings suggest that if anti-corruption actors only focus on state representatives, then they misunderstand the nature of corruption, where it emanates from and who is actually involved in the eyes of local people. This could undermine local support for anti-corruption initiatives, particularly where the state is at its weakest. 

Was würde das jetzt für Strategien gegen Korruption bedeuten? Auf dem Global Anticorruption Blog wird ein Bericht von OxFam America zur Lokalisierung von Entwicklungshilfe als probates Mittel im „Kampf gegen Korruption“ diskutiert.

Foreign Policy Rwanda Revisited & Monkey Cage What did the Clinton administration know about Rwanda?

Der Völkermord in Ruanda gilt als eines der größten Versagen der internationalen Gemeinschaft. Wie konnte es dazu kommen? In den USA sind nun Dokumente veröffentlicht worden, die Einblicke zulassen, wie viel die damalige US-Regierung über die dramatischen Entwicklungen in Ruanda wusste.  Unter anderem wird die Rolle eines „Genocide Fax“ diskutiert, in dem klare Warnungen vor einem Völkermord in Ruanda formuliert wurden. Von den Dokumenten und Diskussionen in 2014 wird demnach deutlich, dass das Problem weniger in Unwissenheit als Unwillen zu handeln lag. Für den deutschen Kontext hat Sarah Brockmeier aufgearbeitet, wie aus den Fehlern in den 1990er Jahren deutlich weniger gelernt wurde als in den UN und den USA.

Follow up Gründung der Asian Infrastructure Investement Bank

Vor zwei Wochen hat bei uns Felix die Gründung der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) kommentiert und auf mögliche Szenarien in der Entwicklung der Arbeit der Bank gerade auch gegenüber der Weltbank hingewiesen. Mit der Kritik an der AIIB und anderen Fragen rund um die neue Entwicklungsbank beschäftigen sich auch die folgen drei Posts:

Und außerdem war da noch:

 Es gibt zu den Themen dieser Netzschau noch andere spannende Links? Dir fehlt ein wichtiger Hinweis? Wir freuen uns über Deine Ergänzungen und Anmerkungen in den Kommentaren!

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